Der Stadtverbandsvorstand der CDU Hameln beriet heute abend das Wahlergebnis zur Europawahl in der Rattenfängerstadt. Die CDU ist trotz der trendmäßigen Verluste weiterhin die Europapartei Hamelns. In Zukunft sollen europapolitische Themen regelmäßig in den Mittelpunkt gestellt werden.

Mit einem Ergebnis von 35,79% wurde die CDU in Hameln erneut stärkste Partei bei der Europawahl. Das sind jedoch trotzdem 6,11% weniger als noch 2004.

Der Freude, bei den Wählern das größte Vertrauen im Thema Europa zu besitzen, ist die bittere Erkenntnis beigeordnet, dass dieses Vertrauen trotzdem zurückgegangen ist. Dabei unterscheidet sich die Wahlbeteiligung 2009 mit 35,76% nur unwesentlich von der 2004 mit 36,43%. Es ist auch nur wenig tröstlich, dass die SPD von diesen Verlusten nicht profitieren konnte und weiterhin auf 29,06% verharrte (2004: 28,96%).

Das unbestreitbar positive Ergebnis dieser Wahl ist, dass mit Burkhard Balz ein Abgeordneter nach Brüssel zieht, der aus dem Weserbergland kommt, hier wohnt und kommunalpolitisch verhaftet ist. Michael Vietz: "Damit haben wir in den nächsten Jahren eine gute Chance, Europa hier vor Ort ein Gesicht zu geben." Denn Politik wird immer noch im wesentlichen mit Personen verbunden und vermittelt.

Dem allgemeinen Wehklagen, dass dies keine echte Europa-, sondern eher eine Bundestagswahl gewesen wäre, schließt sich die Hamelner CDU nicht an. Wenn es darum ginge, welcher Partei man seine Zukunft anvertraue, schaut jeder Wähler natürlich auf die Gesamtperformance von der städtischen Ebene über Land, Bund bis nach Europa. "Insofern fallen bei der Wahlentscheidung immer auch andere Themen mit hinein," so Vietz. Wer einer Partei vor Ort oder im Bund nur begrenzt vertraue, wird dieser in Europa nicht unbedingt mehr zutrauen.

Daher bleibt es von großer Bedeutung, weiterhin von Tag zu Tag um das Vertrauen der Bürger zu werben. Und deutlich zu machen, wofür die CDU steht: von Hameln über Niedersachsen und Deutschland bis nach Europa. "Europa ist mehr als nur das Abgreifen von Fördermitteln oder die Normierung bzw Nicht-Normierung von Gurken..."

In Zukunft will die CDU Hameln mindestens einmal jährlich eine Veranstaltung mit europaspezifischen Inhalten anbieten und hierfür auch unseren neuen Abgeordneten einbinden. Denn Europa beginnt vor der Haustür.