Die Neugestaltung der Fußgängerzone geht in die nächste Runde. Für den 2. und 3. Bauabschnitt steht die Frage nach dem richtigen Pflaster zum Beschluss an. Zur Unterstützung der Entscheidungsfindung unserer Ratsfraktion veranstaltet die CDU Hameln eine Mitgliederbefragung.

Einige machen eine öffentliche Veranstaltung, andere laden die zur Mitgliederversammlung, die gerade da sind und Zeit haben. Die Hamelner CDU fragt die Meinung ihrer Mitglieder im Rahmen einer schriftlichen Mitgliederbefragung ab. Alles dient zur Unterstützung des Meinungsbildungsprozesses für die Ratssitzung am 29. Juni.

Die Entscheidung ist nicht leicht. Es geht darum, ob man ein unterschiedliches Erscheinungsbild der Fußgängerzone haben möchte oder den gesetzten Kostenrahmen sprengt. Schlichtweg auch um die Frage, was man sich als Stadt leisten kann oder möchte.

Die Hamelner CDU steht nach einem langen Prozess der Neugestaltug eher kritisch gegenüber. Dabei zielt die Kritik weniger auf die Sanierung an sich, als vielmehr auf die Art und Weise, wie sie durchgezogen wird. Und auf den eher nachlässigen Blick auf die Kosten. Daher ist auch die anstehende Entscheidung zum Pflaster nicht einfach: soll man trotz Kritik mit Blick auf die Verantwortung mitgestalten oder sich mit allen Konsequenzen (z.B. mögliche Rückzahlung von EU-Zuschüssen) der Mehrheitsgruppe verweigern?

Wobei manchen die Möglichkeit "Verweigerung" verwundern mag. Wir nehmen eine Mitgliederbefragung ernst. Wer seinen Mitgliedern vertraut, der muß ihnen auch vertrauen, dass sie unter Abwägung auch unglücklicher Alternativen eine gute Entscheidung treffen. Manche nennen das "eigenwillig", wir "echte Beteiligung".

Zur Klärung dieser Fragen, und für welche Pflastervariante man sich aussprechen würde, erhalten die Mitglieder der CDU Hameln in den nächsten Tagen ein entsprechendes Anschreiben nebst Rückmeldebogen. Am 27. Juni entscheidet die Fraktion über ihren Standpunkt; die Meinung der Mitglieder wird in dieser Sitzung gehört werden.

Zur Information ist die entsprechende Verwaltungsvorlage zum Thema (92/2011) angehängt, direkt aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem.